Rechtsprechung
| BFH, 06.11.2007 - IV B 155/06, IV B 156/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Anforderungen an die Darlegung an eine schlüssige Aufklärungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 02.08.2006 - V 132/02
- FG Nürnberg, 02.08.2006 - V 133/02
- BFH, 06.11.2007 - IV B 155/06, IV B 156/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 15.04.1980 - 1 BvR 1365/78
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Auszug aus BFH, 06.11.2007 - IV B 155/06
Im Übrigen ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Gerichte das von ihnen entgegengenommene Parteivorbringen auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen haben (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 1980 1 BvR 1365/78, BVerfGE 54, 43). - BFH, 14.03.2007 - VII B 175/06
NZB: Widerruf der Bestellung als Steuerberater, Vermögensverfall
Auszug aus BFH, 06.11.2007 - IV B 155/06
Eine schlüssige Rüge, das Finanzgericht (FG) habe gegen seine Verpflichtung zur Sachverhaltsermittlung verstoßen (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO), erfordert die Darlegung, zu welchen konkreten Tatsachen weitere Ermittlungen geboten waren, welche Beweise zu welchem Beweisthema das FG hätte erheben müssen, wo Tatsachen vorgetragen waren, aus denen sich dem FG die Notwendigkeit weiterer Ermittlungen auch ohne einen entsprechenden Beweisantrag hätte aufdrängen müssen, welches Ergebnis die zusätzliche Erhebung von Beweisen aller Voraussicht nach gehabt hätte und inwieweit die unterlassene Beweiserhebung oder Ermittlungsmaßnahme zu einer anderen Entscheidung des FG hätte führen können (ständige Rechtsprechung, vgl. aus neuerer Zeit Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. März 2007 VII B 175/06, BFH/NV 2007, 1716;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 120 Rz 69, 70, m.w.N.).